Der bezeichnende Auftritt der Bundeswirtschaftsminsterin

Seit zehn Jahren gibt es den BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft. Seit 2009 hält die fusionierte Interessenvertretung der Versorgerbranche alljährlich den BDEW-Kongress in Berlin ab. Zu den Programm-Highlights zählt seit jeher der Auftritt eines Vertreters der Bundesregierung, der für das Thema Energie direkt oder mittelbar verantwortlich ist. Diese stets mit Spannung erwarteten Keynotes erfüllen bisweilen die hohen Erwartungen, erweisen sich aber mindestens genauso oft als Enttäuschung – weil Inhalte zu buchhalterisch präsentiert werden, weil es Rednern an Rhetorik und Ausstrahlung mangelt oder weil diese mit der Energiewirtschaft fremdeln.

Wenn man sich die offiziellen Sprecherinnen und Sprecher der Bundesregierung auf dem BDEW-Kongress in Erinnerung ruft, defiliert vor dem geistigen Auge eine kunterbunte Politikergarde: Bundeskanzlerin Angela Merkel war schon dreimal dabei (2009, 2013, 2016). Sigmar Gabriel trat zweimal auf (2014, 2015), damals Bundesminister für Wirtschaft und Energie. Weitere Sprecher waren Norbert Röttgen, (Bundesumweltminister, 2010 per Videobotschaft), Philipp Rösler (Wirtschaftsminister, 2011), Peter Altmaier (Bundesumweltminister, 2012) und Brigitte Zypries (Bundeswirtschaftsministerin, 2017).

Kaum im Thema, schon wieder weg vom Fenster

Was auffällt: Die für den Energiesektor verantwortlichen Bundespolitiker gehören verschiedenen Parteien an und wechseln munter durch. Die Riege der Sprecher/innen auf dem BDEW-Kongress spiegelt die unstete politische Realität: Von 2009 bis heute weist die Statistik in den Bundesministerien für Umwelt sowie Wirtschaft, wo die Energie verortet war bzw. heute ist, insgesamt neun verschiedene Ministerinnen und Minister aus. Die durchschnittliche Verweildauer im Amt beträgt also gerade mal zwei Jahre. Das eifrige Stühlerücken mag gut für das Kongressprogramm sein, weil immer neue Gesichter für eine gewisse Kurzweil sorgen. Dem hochkomplexen Thema Energie wird es indes nicht gerecht. Einer notwendigerweise auf Langfristigkeit ausgelegten Energiewirtschaft schadet personelle Kurzatmigkeit – ebenso wie der damit häufig verbundene Kompetenzverlust. Kaum hat jemand die Energiewirtschaft einigermaßen verstanden, darf sich schon der nächste Kandidat als Minister versuchen. Fachliche Qualifikation? Eher Nebensache.

Ferner: Hat das Energieressort das richtige politische Zuhause? Bis Dezember 2013 war es im damaligen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit angesiedelt, seitdem befindet es sich unter dem Dach des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie. Das neu aufgenommene Wort „Energie“ im Namen des Ministeriums zeigt immerhin, dass man sich im Politikbetrieb der Bedeutung des Themas Energie bewusster geworden ist. Konsequent wäre allerdings, ein separates Energieministerium einzurichten, statt Energie als Appendix dort zu parken, wo es gerade opportun erscheint. Die Energiewende zählt zu den fundamentalen Zukunftsherausforderungen der Menschheit. Doch die politische Administration scheint Energiewirtschaft bisweilen als Kleinkunstbühne für beliebige Berufspolitiker zu begreifen.

Symptomatischer Auftritt der Bundeswirtschaftsministerin beim BDEW

Womit wir auf Brigitte Zypries zurückkommen. Am 27. Januar 2017 hat eine Kabinettsumbildung die Juristin ins Amt gespült. Als amtierende Bundesministerin für Wirtschaft und Energie war sie natürlich auch als Referentin für den BDEW-Kongress 2017 eingeteilt. Diesen Auftritt hätte sie sich jedoch besser erspart. Man muss Zypries zugutehalten, dass der Zeitpunkt dafür – kurz vor Ende der aktuellen Legislaturperiode – extrem ungünstig lag. Sie konnte gar nicht anders, als sich darauf zu beschränken, bekannte Positionen zu wiederholen. Erkenntniswert? Gleich Null. Doch hätte Zypries das Wenige wenigsten auf dem erwartbaren Niveau präsentiert. Hinter jovialem Auftreten und geübter Rhetorik mit zahlreichen Leerformeln sollte offensichtlich eine Mogelpackung versteckt werden. Das ging schief. Beim Versuch, vom Redemanuskript abzuweichen, war ihr Abteilungsleiter Energiepolitik als Souffleur gefragt. Geradezu symptomatisch der Moment, als Zypries der Begriff „Dunkelflaute“ nicht einfiel und sie sich aus dem Auditorium helfen lassen musste. Es kann natürlich jedem jederzeit passieren, dass eine Wortschublade im Kopf nicht spontan aufspringt. Doch auf dieser großen Bühne und in dieser exponierten Situation – Erwartungshaltung: die ranghöchste Ressortpolitikerin der Bundesregierung erläutert der Führungsriege der Energiebranche die großen Leitlinien der Energiepolitik – wirkte es wie eine Demaskierung.

Wüsste man nicht, dass in den zuständigen Abteilungen des Ministeriums kluge Köpfe mit dem nötigen Energiefachwissen und gutem Sitzfleisch arbeiten, hätte man sich fragen können, ob Dunkelflaute nicht noch etwas anderes beschreibt als ein Wetterphänomen der Wintermonate.

Hat die Energiewirtschaft in Deutschland einen solchen Umgang durch die Politik mit solchen Protagonisten verdient?

Gerhard Großjohann

Erschienen in BWK – das Energie-Fachmagazin (www.ebwk.de), Heft 07-08/2017